Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 08.02.2007 - S 37 AS 1481/06 ER |
Zitiervorschläge
SG Hildesheim, Entscheidung vom 08. Februar 2007 - S 37 AS 1481/06 ER (https://dejure.org/2007,112867)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88
Eidespflicht
Auszug aus SG Hildesheim, 08.02.2007 - S 37 AS 1481/06
Wegen des Gebots der Gewährung effektiven Rechtsschutzes (vgl. Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz) ist vom Grundsatz des Verbots der Vorwegnahme der Hauptsache aber eine Abweichung dann geboten, wenn ohne die begehrte Anordnung schwere und unzumutbare, später mögli-cherweise nicht wieder gutzumachende Nachteile entstünden, zu deren Beseitigung eine nachfolgende Entscheidung nicht mehr in der Lage wäre (vgl. BVerfGE 79, 69, 74). - LSG Niedersachsen-Bremen, 24.08.2005 - L 8 SO 78/05
Antrag auf weitere Gewährung von Haushaltshilfe; Leistungsbereich der Hilfe zur …
Auszug aus SG Hildesheim, 08.02.2007 - S 37 AS 1481/06
Im Hinblick auf die Funktion der Eilentscheidung, durch eine lediglich vorläufige Regelung drohende schwere Nachteile abzuwenden, hält es die Kammer im Einklang mit der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (vgl. etwa Beschluss vom 24. August 2005 - L 8 SO 78/05 ER; Beschluss vom 20. September 2005 - L8 AS 131/05 ER) für geboten, die Verpflichtung zur beantragten Leistungsgewährung auf den Zeitraum ab der Stellung des Rechtsschutzantrages beim Sozialgericht und in Überein-stimmung mit § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II auf die Dauer von höchstens sechs Monaten - vorbehaltlich einer anderweitigen bestands- bzw. rechtskräftigen Entscheidung in der Hauptsache - zu beschränken. - LSG Niedersachsen-Bremen, 14.04.2005 - L 8 AS 36/05
Anforderungen an die Annahme eines Härtefalles im Rahmen der Gewährung von …
Auszug aus SG Hildesheim, 08.02.2007 - S 37 AS 1481/06
In derartigen Fällen unterstützt die als Darlehen gewährte Hilfe den Hilfebedürftigen bei der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit mit dem Ziel, dass der Hilfebedürftige seinen Lebensunterhalt aus eigenen Kräften bestreiten kann (…Oberverwal-tungsgericht Lüneburg a.a.O.; ebenso für den Bereich des SGB II: Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14. April 2005 - L 8 AS 36/05 ER; Beschluss vom 04. Juli 2005 - L 8 AS 5/05 ER). - LSG Niedersachsen-Bremen, 04.07.2005 - L 8 AS 5/05
Auszug aus SG Hildesheim, 08.02.2007 - S 37 AS 1481/06
In derartigen Fällen unterstützt die als Darlehen gewährte Hilfe den Hilfebedürftigen bei der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit mit dem Ziel, dass der Hilfebedürftige seinen Lebensunterhalt aus eigenen Kräften bestreiten kann (…Oberverwal-tungsgericht Lüneburg a.a.O.; ebenso für den Bereich des SGB II: Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14. April 2005 - L 8 AS 36/05 ER; Beschluss vom 04. Juli 2005 - L 8 AS 5/05 ER).